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Gemeinderatssitzungen

 

 

Die 9.öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 15. September 2020 um 18.30 Uhr aus gegebenem Anlass ausnahmsweise im Gemeindesaal der Alten Post in Fischbach statt.

Tagesordnung:

  1. Feststellung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung vom 16.07.2020
  2. Feststellung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung vom 21.07.2020
  3. 7. Änderung des Bebauungsplans Flintsbach Ost für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 646/3 der Gemarkung Flintsbach a.Inn; am Windschnurweg; Satzungsbeschluss
  4. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Ausweisung eines Baugebietes für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 81/6, 81/7, 81/8, 81/9 und 81/10 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, bei der Aribonenstraße
  5. Antrag auf Förderung von Projekten im Rahmen der Landesrahmenvereinbarung Prävention Bayern (LRV) zur Primärprävention für pflegende Angehörige durch das Christliche Sozialwerk Degerndorf-Brannenburg-Flintsbach e.V.
  6. Antrag der CSU-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Flintsbach a.Inn
  7. Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Flintsbach a.Inn
  8. Antrag der SPD-Fraktion auf digitalen Versand der Protokolle der Bau- und Umweltausschusssitzungen
  9. Antrag auf Prüfung des Antrags der SPD-Fraktion, ob eine Übersendung der Niederschriften per unverschlüsselter E-Mail auf Privatadressen der Gemeinderäte aus datenschutzrechtlichen Gründen überhaupt zulässig ist
  10. Antrag der SPD-Fraktion auf Bekanntgabe des aktuellen Stands bezüglich des Radweges Richtung Kirnstein sowie zeitnahe Erarbeitung eines Durchführungsplanes
  11. Antrag der SPD-Fraktion auf Einberufung des Tourismus- und Freizeitausschusses
  12. Antrag der SPD-Fraktion auf Bekanntgabe des aktuellen Stands zu dem SPD-Fraktionsantrag einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in Fischbach auf Höhe des Seniorenheims Hofstetter
  13. Antrag der SPD-Fraktion auf Bekanntgabe des aktuellen Stands zu dem SPD-Fraktionsantrag der Reinigung von gemeindeeigenen Kinder- und Jugendeinrichtungen wie Schule und Kindergarten mit effektiven Mikroorganismen
  14. Antrag der SPD-Fraktion auf Bekanntgabe des aktuellen Standes bezüglich des Auftrags des Gemeinderats auf eine Standortmitteilung in Sachen Mehrzweckhalle
  15. Antrag der SPD-Fraktion auf Aufstellung von Abfalleimern um den Hawaiisee
  16. Antrag der SPD-Fraktion auf Aufstellung eines „elektronischen Zeigefingers“ mit Aufzeichnungsfunktion in der Wendelsteinstraße, sowie die Festlegung im Gemeinderat, an welchen weiteren Stellen die Möglichkeit einer Aufstellung geschaffen werden soll
  17. Antrag auf Errichtung von Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet Flintsbach a.Inn
  18. Bekanntgabe von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
  19. Bekanntgaben, Verschiedenes

 

Die 5. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses findet am Dienstag, den 15. September 2020 um 18.00 Uhr aus gegebenen Anlass ausnahmsweise im Gemeindesaal der Alten Post in Fischbach statt.

Tagesordnung:

  1. Feststellung der Niederschrift über die 4. öffentliche Sitzung vom 21.07.2020
  2. Bauantrag auf Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 778/8 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Kufsteiner Str.
  3. Bauantrag auf Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 508 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, am Petersbergweg
  4. Bekanntgaben, Verschiedenes

Stefan Lederwascher
Erster Bürgermeister

 

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