Gemeinderatssitzungen
Die 22.öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 27.07.2021 um 18.30 Uhr aus gegebenem Anlass ausnahmsweise im Gemeindesaal der Alten Post in Fischbach statt.
Tagesordnung:
1. Feststellung der Niederschrift über die 21. öffentliche Niederschrift vom 05.07.2021
2. Bauantrag auf Aufstockung der bestehenden Garage zu Wohnzwecken und Anbau eines Aufzugs sowie einer Außentreppe auf dem Grundstück Fl.Nr. 897 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Innstr.
3. Bauantrag auf Umbau des Dachgeschosses des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 516 der Gemarkung Flintsbach a.Inn
4. Antrag auf Vorbescheid auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 597/2 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Kufsteiner Str.
5. Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für die Errichtung eines Vierfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 494/2 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Madronweg
6. 7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 623 und 623/1 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Abwägung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 2 BauGB (Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange) und Feststellungsbeschluss
7. Bebauungsplan Nr. 25 "An der Innstr"; Abwägung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
8. Bebauungsplan Nr. 1 "Flintsbach-West"; 15. Änderung für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 993/8 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Wendelsteinstr. 15; Satzungsbeschluss
9. Bebauungsplan "Rachelbergweg"; 4. Änderung für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 993/22 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Burgauweg 5
10. Bebauungsplan "Flintsbach-West"; 14. Änderung für den Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 954/7 der Gemarkung Flintsbach a.Inn, Soinweg; Ergänzendes Verfahren zur Berichtigung des Satzungsbeschlusses
11. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
12. Antrag der SPD-Fraktion auf Sachstandsmitteilung zur Nebengebäudedachgestaltungssatzung
13. Antrag der SPD-Fraktion auf Zurverfügungstellung einer Fläche und die Aufstellung einer Ladesäule für ein Carsharing-Projekt
14. Antrag der SPD-Fraktion auf Schaffung eines Pendlerparkplatzes an der Autobahnanschlussstelle Brannenburg
15. Antrag von Gemeinderat Holger Steiner auf Beschaffung von UVC Luftentkeimungsgeräte für die Räumlichkeiten der Grundschule Flintsbach
16. Neufassung der Kindertageseinrichtungengebührensatzung
17. Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände der Bundestagswahl am 26.09.2021
18. Abschluss von Versicherungen für Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am 26.09.2021
19. Bekanntgabe von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
20. Bekanntgaben, Verschiedenes
Stefan Lederwascher
Erster Bürgermeister